Dokument Solidarität mit Cuba

Zu den während des Süd-Süd-Gipfels verabschiedeten Dokumenten gehört auch eine Erklärung zur Solidarität mit Kuba, die wir nachstehend dokumentieren:

Von André Scheer, junge Welt, 30. September 2009

Wir, die hier Versammelten, erinnern an alle von den Vereinten Nationen seit 1992 bis heute verabschiedeten Resolutionen über die Notwendigkeit, die durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden.

Wir erkennen den festen Willen an, der durch die zum zweiten Afrika-Südamerika-Gipfeltreffen (ASA) versammelten Staats- und Regierungschefs und durch die bei zahlreichen internationalen Treffen verabschiedeten Erklärungen über die Notwendigkeit einer Beendigung der Blockade gegen Kuba ausgedrückt wird.

Unter Berücksichtigung der Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, der Nichtintervention und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten sowie der in zahlreichen völkerrechtlichen Bestimmungen festgelegten internationalen Handels- und Verkehrsfreiheit, beschließen wir, daß die Staats- und Regierungschefs des zweiten ASA-Gipfeltreffens die energischste Verurteilung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die seit fast 50 Jahren gegen das Volk von Kuba verhängt wurde, sowie der Anwendung der völkerrechtswidrigen Gesetze und Maßnahmen wie das Helms-Burton-Gesetz, wiederholen.

Wir fordern die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika auf, ihre Anwendung zu beenden.

Wir bitten die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, daß sie die Forderungen von 17 aufeinander folgenden Resolutionen, die von der Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurden, befolgt und die von ihr betriebene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba beendet.